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Nutzungsrichtlinie und Meldeweg

Was nicht auf die Bildschirme darf

  • Rechtswidrige Inhalte jeder Art, vor allem Verletzungen von Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten, strafbare Inhalte, Jugendschutzverstöße und irreführende Werbung.
  • Bilder von Personen ohne deren Einwilligung (§§ 22, 23 KUG).
  • Gesundheitsangaben Dritter ohne Rechtsgrundlage.
  • Werbung für Tabakerzeugnisse, die von außen sichtbar ist (§ 20a Tabakerzeugnisgesetz).

Was der Bildschirm nicht ersetzt

Pflichtaushänge wie Preisangaben nach der Preisangabenverordnung müssen weiter dauerhaft lesbar aushängen. Ein Bildschirm, der zwischen Inhalten wechselt oder ausfallen kann, ersetzt sie nicht.

Wofür Sie verantwortlich sind

Für die Rechte an allen Inhalten, die Einwilligungen abgebildeter Personen, bei Ton für die nötigen Lizenzen (zum Beispiel GEMA) und bei Schaufensterbildschirmen für etwaige Genehmigungen für Werbeanlagen sowie die Rücksicht auf den Straßenverkehr.

So gehe ich mit Meldungen um

Jede Meldung prüft ein Mensch, es gibt keine automatische Moderation. Ist ein Inhalt rechtswidrig, entferne ich ihn oder lasse ihn vom Kunden entfernen; bei schweren oder wiederholten Verstößen sperre ich das Konto. Ich höre den Kunden an, wenn es die Lage erlaubt, und begründe jede Maßnahme nach Art. 17 DSA in Textform. Dagegen können Sie per E-Mail Widerspruch einlegen; den ordentlichen Rechtsweg können Sie jederzeit beschreiten.

Rechtswidrigen Inhalt melden (Art. 16 DSA)

Schreiben Sie an info@grundke-it.de und nennen Sie:

  • warum der Inhalt rechtswidrig ist,
  • den Fundort: Name oder Adresse des Betriebs, Standort des Bildschirms, Datum und Uhrzeit, wenn möglich ein Foto,
  • Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse,
  • die Erklärung, dass Ihre Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.

Den Eingang bestätige ich in der Regel am selben Werktag. Ich entscheide zeitnah und sorgfältig, in der Regel binnen zwei Werktagen, bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten unverzüglich, und teile Ihnen das Ergebnis mit dem Hinweis auf Rechtsbehelfe mit.

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